Was wir vom Avia-Gesetz lernen sollten

Warnung: Französisches Gesetz zu Hassreden im Netz verabschiedet!

Während die Europäische Union kurz davor steht, mit dem Digital Services Acts die künftige Internetregulierung auf den Weg zu bringen, unternimmt Frankreich einen Alleingang. Gestern ist das französische Avia-Gesetz verabschiedet worden. Das Gesetz sieht äußerst strenge Regeln für Online-Plattformen (also soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter usw.) vor, um gegen illegale Online-Inhalte vorzugehen. Wenn er in der aktuellen Fassung angenommen wird, würde er Folgendes enthalten: die Verpflichtung für Plattformbetreiber (soziale Netzwerke usw. [Mehr]